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Hallo Phönix,

eines vorneweg: Eine Abmahnung wegen der Verwendung eines Werktitels im Fließtext eines Forums oder einer sonstigen Domain ohne direkte Bezugnahme auf das geschützte Werk halte ich für Blödsinn = nicht durchsetzbar. Begründung:

Wir reden hier über Schutz nach Markenrecht. Natürlich fallen Werktitel unter die "Geschäftlichen Bezeichnungen" nach §5 Abs 3 MarkenG. Um hieraus jetzt Rechte herleiten zu können muss zunächst eine Schutzverletzung vorliegen. Schutzverletzungen nach §14 MarkenG beziehen sich immer auf das Benutzen der Marke beim Anbieten von Waren und Dienstleitungen die eine Verwechslung mit dem durch die Marke geschützten Produkt ermöglichen. Hier ist schon die erste Hürde da. Wird der Begriff nicht in Verbindung mit einer Ware oder Dienstleitung verwendet, gibt es auch keinen Markenschutz. Beispiel In einem englischsprachigen Forum Steht : "I want to eat an apple". Das berechtigt zu keinerlei Abmahnung des Computerherstellers Apple, da hier keine Ware oder Dienstleistung angeboten wird.

Die Schutzrechte nach §15Markengesetz auf das "unbefügte Benutzen in einer Weise, die geeignet ist, Verwechslungen mit der geschützten Bezeichnung hervorzurufen".
Gesetzt der Fall im selben Forum steht "My apples are the best, eat them!". Hier wird zwar ein Produkt angeboten, das Produkt steht aber in keinerlei Zusammenhang mit den von der Computerfirma Apple angebotenen Waren oder Dienstleitungen, es besteht keine Verwechslungsgefahr. Im übrigen ist Apple in Bezug auf Obst ein Gattungsbegriff und nach §8 Abs 2 MarkenG nicht schützbar.

Der von dir angeführte Titelschutzanzeiger hat nur für Autoren und Verleger Bedeutung, die sich ein "älteres Recht" sichern wollen. Der Schutz wird normalerweise durch "Benutzen" (§4 Abs2 MarkenG) der Marke begründet. (Buchtitel werden selten als Marke angemeldet, sind aber trotzdem "Geschäftliche Bezeichnungen"). Mit dem Titelschutzanzeiger wird der Begriff in Verkehr gebracht, so dass in einem Rechtsstreit das ältere Recht einfacher nachgewiesen werden kann.

Abmahnung was nun?
Gegen solche schwachsinnigen Abmahnungen kann man z.B. dadurch vorgehen dass man verlangt, dass die eigenen Waren und Dienstleistungen benannt werden die das Recht verletzen (es gibt keine) und dass man verlangt die Verwechslungsgefahr mit den Waren und Dienstleistungen des Rechteinhabers darzulegen (es gibt keine).

Wie immer bei Rechtsthemen: Keine Gewährleistung! -> Vor dem Klagen Anwalt fragen!
Gruß Thomas

Hallo Phönix,

im Gegensatz zur Eintragung einer Marke findet bei einer Titelschutzanzeige keine Prüfung der absoluten Schutzhindernisse statt. Eine Eintragung im Titelschutzanzeiger oder wo auch immer sagt nicht, dass der Werktitel überhaupt schutzfähig ist. Hier mal meine Meinung zu diesem Thema:

Ein Begriff wie "persönliche CD" fehlt jegliche Unterscheidungskraft (§8 Abs 2 (1) MArkenG). Es handelt sich hierbei um einen sprachüblich gebildeten Begriff der nicht geeignet ist Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren oder Dienstleistungen eines andern Unternehmens zu unterscheiden. Somit ist sowas auch nicht schutzfähig.

Im übrigen ist der Begriff "persönliche CD" geeignet um eine Dienstleistung oder Ware zu beschreiben (CDs die für irgendjemand speziell angefertigt werden). Auch hier würde als Marke das Schutzhindernis Nach §8 Abs 2 (2) greifen. Durch eine Titelschutzanzeige kann kein besseres Recht erwirkt werden.

Ob das Ganze noch mit ein paar Pronomen geschmückt wird wie "meine, deine, die, ihre ... persönliche CD" ändert an der ganzen Sache gar nichts - Stichwort "sprachübliche Bildung des Begriffes"

Darüber hinaus stellt sich zusätzlich die Frage, ob nun du den Begriff zuerst benutzt hast oder ob die Titelschutzanzeige zuerst erfolgt ist. Das ältere Recht siegt.

Gruß Thomas

Heute wird doch jeder Sch... abgemahnt. Ich hab mich mit dem Markenrecht im Zuge unserer eigene Marken mal etwas beschäftigt.
Wie schon gesagt das ist meine Meinung und die kann auch falsch sein.

Eines kommt mir übrigens noch:
Der Markenschutz und Titelschutz verfällt durch "Nichtbenutzen". Wurde der Werktitel die letzten fünf Jahre tatsächlich benutzt? Ansonsten kann man daraus keine Rechte herleiten.

Das sind bis hierher alles allgemeine Aussagen, in deinem speziellen Fall solltest du einen Fachanwalt zu Rate ziehen und mit diesem ein pauschales Gespräch zum Festpreis vereinbaren. Also z.B. eine Halbe Stunde zum Preis X, damit die Gebührenordnung nicht greift. Mit der Gebührenordnung geht es nach Streitwert und dass kann teuer werden. Da kann allein die nach fünf Minuten getroffene Aussage der Aussichtslosigkeit im Erbrechtsfall Gebühren in Millionenhöhe verursachen, wenn das vererbte Vermögen und der Streitwert damit entsprechend hoch sind. Deshalb für das Sondierungsgespräch eine Pauschale vereinbaren, und im Sondierungsgespräch die weiteren Kosten klären.

So funktioniert das bei Frag eine Anwalt und ähnlichen Diensten auch.

Gruß Thomas

Hallo Phönix,

ja so was macht man manchmal und zahlt Lehrgeld. Haben wir auch schon.
Trotzdem dreistellige Beträge gehen noch. Wenn es mal Fünfstellig wird wird es lästig.
Hatte mich interessiert wies gelaufen wäre wenn man es durchfechtet.

Gruß Thomas